Tag der Arbeit - 1. Mai: Die SPÖ ist schon lange keine Arbeiterpartei mehr!

„Die SPÖ hält eine Alibi-1. Mai-Feier nach der anderen ab, während die notwendigen Maßnahmen weiter nicht umgesetzt werden. Wir reden hier von Maßnahmen wie Senkung der Lohnnebenkosten, Abbau der aufgeblähten Bürokratie, Erleichterungen von Investitionen, Schutz der einheimischen Arbeitskräfte – das alles wird seit vielen Jahren versprochen, aber nicht umgesetzt. Es ist absolut unpassend, wenn sich die SPÖ heute in Kärnten wieder selbst für ihre ´Leistungen´ wie den Hypo/Heta-Vergleich abfeiert und im Eigenlob erstickt, während nach wie vor rund 30.000 Kärntnerinnen und Kärntner einen Job suchen und Kärnten trotz des österreichweiten wirtschaftlichen Aufschwungs hinterherhinkt“, betont heute der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann.

Nach wie vor verzeichne Kärnten eine Rekordarbeitslosigkeit, die auf die Untätigkeit sowie Fehlentscheidungen der Regierungskoalition unter Führung der SPÖ zurückzuführen ist. „Man weiß jetzt, dass der Verkauf des Hypo-Vermögens dem Finanzminister 10 Milliarden Euro einbringt. Daher hätten die Verantwortlichen Kaiser und Schaunig die Pflicht, bei ihren Parteikollegen in Wien eine Reduktion des viel zu hohen Kärntner Beitrages durchzusetzen. Anstatt den Zukunftsfonds zu plündern und nach Wien zu überweisen, müssten die 500 Millionen Euro in Kärnten bleiben, um damit 30.000 Arbeitsplätze zu schaffen oder abzusichern. Damit wäre erstmals Vollbeschäftigung möglich“, erklärt der FPÖ-Obmann.

Darmann erinnert auch daran, dass die rot-schwarz-grüne Koalition tatenlos zugesehen hat, wie Magna eine wichtige Standortentscheidung zugunsten Sloweniens statt Kärntens getroffen hat und nahe Marburg bis zu 3.000 neue Arbeitsplätze schafft. Dazu kommen die vielen durch Grün-Landesrat Holub verhinderten Projekte oder das Desaster rund um Flughafen und Kärnten Werbung. „Wenn Kaiser und Schaunig heute behaupten, sie würden bei der Schaffung von Arbeitsplätzen gemeinsam mit Wirtschaft und Industrie an einem Strang ziehen, entspricht das nicht der Wahrheit“, erinnert Darmann an die aktuelle massive Kritik der Wirtschaftskammer am „Amtsschimmel“ oder daran, dass sich die Treibacher Industrie AG um die Umsetzung einer geplanten 50 Mio. Euro-Investition sorgt, weil die Genehmigungsverfahren in Kärnten unkalkulierbar sind. Viel eher entspreche es daher der Wahrheit, dass die Regierungskoalition die wirtschaftliche Entwicklung Kärntens hemmt.

„Während die Einkommen für viele Menschen nicht mehr zum Auskommen reichen, weil die SPÖ ihre Wahlversprechen aus dem Jahr 2013 wie Senkung der Mieten und Senkung der Strompreise gebrochen hat, übt sich die einstige Arbeiterpartei am 1. Mai wieder in Selbstbeweihräucherung. In Wahrheit hat die SPÖ aber seit langem die Segel gestrichen und setzt sich weder für die arbeitende Bevölkerung, noch für die Arbeitslosen ein“, erklärt Darmann.