Meldungsübersicht
FPÖ-Darmann: Schubhäftlinge dürfen für Testverweigerung nicht belohnt werden
Für viel Wirbel und Unverständnis unter österreichischen Staatsbürgern sorgt derzeit ein interner Aktenvermerk des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, wonach Schubhäftlinge nicht zu Corona-Tests gezwungen und daher auch nicht außer Landes gebracht werden können. Laut Europäischer Menschenrechtskonvention dürfen nämlich PCR-Tests nur im Einvernehmen mit den Betroffenen gemacht werden. „Da viele Länder vor der Einreise auf einen aktuellen PCR-Test bestehen, können Testverweigerer ihre Heimreise nicht antreten. Das heißt: Kein Test, keine Abschiebung. Sollte dann für diese Personen eine weitere Anhaltung in Schubhaft nicht möglich sein, so werden sie sogar entlassen und kommen in Freiheit. Dieser Zustand ist untragbar. Schubhäftlinge werden für ihre Testverweigerung belohnt, während Österreicher mit zahlreichen Nachteilen und Repressalien rechnen müssen, wenn sie sich nicht testen lassen,“ zeigt sich der Kärntner FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann empört.
FPÖ-Darmann: Kärnten muss haarsträubende Impf-Auflagen für Hausärzte sofort zurücknehmen!
Unfassbar, dass impfende Ärzte zu einem Rechtsbruch aufgefordert werden
FPÖ-Darmann: Tickende Zeitbombe AKW Krško endlich schließen – EU muss aufwachen und Förderung der Atomkraft stoppen!
Erdbebenrisiko in der Region deutlich höher als vermutet
Gernot Darmann zum geschäftsführenden Stadtparteiobmann der FPÖ Klagenfurt bestellt
Erneuerung der Stadtpartei nach den Gemeinderatswahlen – Darmann will wieder ein Aufblühen der Partei ermöglichen
FPÖ-Darmann: Neuaufstellung der FPÖ Klagenfurt
In einem kameradschaftlich geführten Gespräch zwischen FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann und FPÖ-Stadtparteiobmann Wolfgang Germ wurde heute ein gemeinsames Einvernehmen über die weitere Vorgehensweise und die Zukunft der FPÖ Klagenfurt hergestellt.